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am 14. Juni

Ausschussberatungen am 14. Juni 2017 in leichter Sprache

Kimbie Humer-Vogl - Themen: Gesetzes-Änderungen, Berichte

Am Ende des Berichtes gibt es ein Wörterbuch. 

Alle unterstrichenen Wörter werden im Wörterbuch erklärt!

Am 14.Juni 2017 von 9.00 bis 18.00 Uhr gibt es wieder Ausschussberatungen des Salzburger Landtags.

Der Chiemseehof wird gerade umgebaut.
Deshalb finden die Ausschussberatungen im Rathaus der Stadt Salzburg statt.

Die Tagesordnung findet man im Internet hier.

Wer zuschauen möchte, kann dies hier.

Im Verwaltungs- und Verfassungsausschusswerden am kommenden Mittwoch 8 Tagesordnungs-Punkte  besprochen.

  • Top 1 (9.00 Uhr): Änderung der Salzburger Feuerpolizei-Ordnung
  • Top 2 (9.30 Uhr): Änderung der Salzburger Landtags-Wahl-Ordnung
  • Top 3 (10.00 Uhr): Änderung des Salzburger Tourismus-Gesetz
  • Top 4 (10.30 Uhr): Änderung des Flüchtlings-Unterkünfte-Gesetz
  • Top 5 (11.30 Uhr): Änderung des Salzburger Naturschutz-Gesetzes
  • Top 6 (12.00 Uhr): Änderung des Salzburger Krankenanstalten-Gesetzes
  • Top 7 (14.00 Uhr): Änderung des Salzburger Objektivierungs-Gesetzes
  • Top 8 (15.30 Uhr): Änderung des Salzburger Landes-Elektrizitäts-Gesetz
  • Top 9 (16.00 Uhr): Bericht zu Kunst am Bau.
  • Top 11 (17.00 Uhr): Bericht über den Nationalpark Hohe Tauern
  • Top 10 (16.30 Uhr): Bericht über die Salzburger Land- und Forstwirtschaft
  • Top 12(17.30 Uhr): Einkommensbericht 2015

Die Salzburger Feuerpolizei-Ordnung wird an die Feuerpolizei-Ordnung der Europäischen Union angepasst.
Dazu müssen ein paar kleine Veränderungen gemacht werden.

Eine Wahl-Ordnung regelt das Abhalten einer Wahl.

Mit dieser Änderung wird die Salzburger Wahl-Ordnung an die Bundes-Wahl-Ordnung angepasst.

Es gibt ein paar kleine Änderungen im Tourismus-Gesetz. Zum Beispiel soll es eine Ausnahmeregelung geben, wenn die Tourismus-Verbände es nicht schaffen rechtzeitig eine Mitgliederversammlung ein zu berufen.

Zur Zeit gibt es weniger Flüchtlinge. Deshalb gibt es freie Plätze in den Flüchtlings-Unterkünften. Flüchtlings-Unterkünfte sind nur für Menschen, die noch keine Aufenthalts-Bewilligung in Österreich haben.
Damit andere Menschen (zum Beispiel: Flüchtlinge mit Aufenthaltsbewilligung) diese Plätze bewohnen können, wird das Flüchtlings-Unterkunft-Gesetz geändert.

Beim Salzburger Naturschutz-Gesetz ist ein kleiner Fehler passiert.
Dieser Fehler soll jetzt verbessert werden.

In der Medizin gibt es ununterbrochen neue Entwicklungen und Erkenntnisse.
Jetzt muss das Krankenanstalten-Gesetz wieder an diese Veränderungen angepasst werden.

Das Salzburger-Objektivierungs-Gesetz regelt die Auswahl von neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

Das Gesetz ist 15 Jahre alt und muss erneuert werden.
Zum Beispiel dauern die Auswahl-Verfahren zu lange.

Die SPÖ hat in einem Antrag Vorschläge für die Veränderung des Objektivierungs-Gesetzes gemacht.
Diese Veränderungs-Vorschläge werden auch diskutiert.

Auch das Landes-Elektrizitäts-Gesetz ist schon alt. Es stammt aus dem Jahr 1999.
Viele Dinge, die in dem Gesetz stehen sind nicht mehr wichtig.

Deshalb wird das Gesetz verändert.

Im Finanz-Überwachungs-Ausschuss werden zwei Tagesordnungs-Punkte besprochen.

Es gibt einen Förderungs-Topf für Kunst am Bau.  „Kunst am Bau“ sind Kunstwerke, die im öffentlichen Raum gezeigt werden.
Zum Beispiel bei Schulen, Krankenhäusern oder Gefängnissen.
Im Bericht „Kunst am Bau“ steht welche Kunstwerke aus diesem Förderungs-Topf bezahlt wurden.
Dieser Bericht wird am Mittwoch diskutiert.

Ein Nationalpark ist ein Landschafts-Gebiet, in dem alle Tiere und Pflanzen geschützt sind.

Der Nationalpark Hohe Tauern ist der größte Nationalpark in Salzburg.
Jedes Jahr gibt es einen Bericht über den Nationalpark Hohe Tauern.
Am Mittwoch wird der Bericht über das Jahr 2016 besprochen.

Im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Lebensgrundlagen wird ein Tagesordnungspunkt besprochen.

Alle drei Jahre gibt es einen Bericht über die Salzburger Land- und Forstwirtschaft.
Darin stehen Sachen wie zum Beispiel:
Die Landwirtschaft wird von relativ kleinen Betrieben gepflegt.
In Salzburg bestehen die landwirtschaftlichen Flächen meist aus grünen Wiesen.

Dieser Bericht wird am Mittwoch besprochen. 

Im  Finanzausschusswird ein Ttagesordnungspunkt besprochen.

Beim Einkommensbericht geht es darum, wie viel die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landes Salzburg verdienen.
Einmal im Jahr wird ein Einkommensbericht gemacht.

Am Mittwoch wird der Einkommensbericht des Jahres 2015 besprochen.

WÖRTERBUCH


  • Top:

Top ist die Abkürzung für Tagesordnungspunkt.

  • Tagesordnungs-Punkt:

Jede Sitzung ist in Tagesordnungspunkte eingeteilt. Jeder Tagesordnungspunkt bekommt ein eigenes Thema.
Dieses Thema wird dann in dem jeweiligen Tagesordnungspunkt diskutiert.

  • Ausschüsse:

Ein Ausschuss ist eine Art Arbeitsgruppe.
Am 14.6.2017 tagen folgende Ausschüsse:

Verfassungs- und Verwaltungs-Ausschuss:
Hier werden Gesetze beschlossen.

Finanzüberwachungsausschuss
Hier wird überprüft ob das Geld des Landes sorgsam und richtig ausgegeben wird.

Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Lebensgrundlagen
Hier wird über Wirtschaft, Energie oder Dinge, die wir zum Leben brauchen gesprochen.

Finanzausschuss:
Hier wird über Ausgaben und Einnahmen des Landes gesprochen.

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