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am 23. Mai

Ausschussberatungen am 24. Mai 2017 in leichter Sprache

Kimbie Humer-Vogl - Themen: Vorteile für Elektrofahrzeuge, Kinderbetreuung, Frauen am Land

Am Ende des Berichtes gibt es ein Wörterbuch.

Alle unterstrichenen Wörter werden im Wörterbuch erklärt!

Am 24. Mai 2017 von 9.00 bis 18.00 Uhr gibt es wieder 

Ausschussberatungen des Salzburger Landtags.

Der Chiemseehof wird gerade umgebaut.

Deshalb finden die Ausschussberatungen im Rathaus der Stadt Salzburg statt.

Die Tagesordnung findet man im Internet hier.

Wer zuschauen möchte, kann dies hier.


Zuerst tagt der Ausschuss für Infastruktur, Verkehr und Wohnen.

Hier werden zwei Tagesordnungspunkte besprochen.

Top 1 (9.00 Uhr): Motorradfahren ohne A-Führerschein in Deutschland (Antrag der ÖVP)

Wenn jemand ein Motorrad fahren möchte,

braucht man normalerweise einen A-Führerschein.

Ein A-Führerschein ist ein Motorrad-Führerschein.

Aber es gibt in Österreich eine Ausnahme.

Für 125 ccm Motorräder (das sind „kleine“ Motorräder) 

braucht man in Österreich keinen eigenen Führerschein. 

Man muss nur ein paar Fahrstunden nehmen und einen Auto-Führerschein besitzen.

Dann bekommt man einen neuen Auto-Führerschein, in dem die Nummer 111 eingetragen ist. 

Das bedeutet: Ich kann auch ohne A-Führerschein Motorrad fahren.

Allerdings gilt das nicht für Deutschland!

Deshalb möchte die ÖVP, dass die österreichische Bundesregierung Deutschland bittet,

das zu ändern.

Wie das die anderen Parteien sehen, werden wir am Mittwoch erfahren.


Top 6 (15.00 Uhr): Stopp für den Verkehrs-Schilder-Wald

(Antrag von Marlies Steiner-Wieser und Helmut Naderer)

Wenn man auf einer Landesstraße unterwegs ist, ist es besonders auffällig:

Bei jedem Orts-Schild sind ganz viele weiter Hinweis-Schilder. 

Auf diesen Schildern stehen wichtige Dinge. 

Zum Beispiel: Geschwindigkeitsbegrenzungen.

Aber auch viele unwichtige Dinge wie zum Beispiel „ Familienfreundliche Gemeinde“.

Für Autofahrer und Autofahrerinnen ist das sehr verwirrend.

Deshalb möchten Marlies Steiner-Wieser und Helmut Naderer, dass aufgeräumt wird.

Ob die anderen Parteien das auch wollen, werden wir am Mittwoch sehen.


Als nächstes tagt der Sozial- und Gesundheits-Ausschuss

Hier wird ein Tagesordnungs-Punkt besprochen.

Top 2 (10.00 Uhr): Informationen über Kinderbetreuung im Internet (Antrag der SPÖ)

Wenn Eltern eine Kinderbetreuung für ihr Kind suchen haben sie meistens viele Fragen. 

Zum Beispiel:

Wo ist der beste Kindergarten für mein Kind?

Was kostet dieser Kindergarten?

Hat der Kindergarten im Sommer auch offen?

Alle Fragen zu beantworten, ist gar nicht so einfach.

Deshalb schlägt die SPÖ vor:

Die Landesregierung soll eine Internet-Seite erstellen,

auf der man alle Informationen zu allen Kinderbetreuungs-Einrichtungen des Landes finden kann.

Ob das geht, werden wir am Mittwoch hören.


Dann tagt der Verwaltungs- und Verfassungsausschuss

Am kommenden Mittwoch werden 2 Tagesordnungs-Punkte

im Verwaltungs- und Verfassungsausschuss besprochen.

Top 3 (11.00 Uhr): Ausnahme von Tempo 80 auf der Stadtautobahn für Elektrofahrzeuge

(Antrag der FPS)

An Tagen wo die Luft schlecht ist, 

darf auf der Stadtautobahn kein Autofahrer und keine Autofahrerin schneller als 80 km/h fahren.

Autofahrer die schneller fahren müssen eine hohe Strafe zahlen.

Weil sie mit ihrem Schnellfahren die Luft noch mehr verschmutzen.

Und damit unsere Gesundheit gefährden.

Elektrofahrzeuge verschmutzen die Luft nicht.

Deshalb möchte die FPS, dass Elektrofahrzeuge schneller fahren dürfen.

Ob die anderen Parteien glauben, dass das ein guter Vorschlag ist, werden wir am Mittwoch hören.


Top 7 (15.30 Uhr): Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern

betreffend Klimaschutz-Maßnahmen für Gebäude

Es hilft der Umwelt, wenn Gebäude so gebaut sind, dass:

1.) die Menschen die drinnen leben, weder die Heizung noch eine Klimaanlage oft benützen müssen

2.) die Menschen nicht mit Öl oder Gas heizen müssen.

Diese Maßnahmen nennt man Klimaschutz-Maßnahmen für Gebäude.

Der Bund und die Länder haben eine Vereinbarung abgeschlossen, 

die das Ziel hat, das es mehr Klimaschutz-Maßnahmen für Gebäude gibt.

Am Mittwoch besprechen die Landtagsabgeordneten, 

ob sie dieser neuen Vereinbarung zustimmen wollen.


Gleichzeitig mit Top 3 wird Top 4 behandelt obwohl dieser Antrag in den

Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Lebensgrundlagen gehört.

Top 4 (11.00 Uhr): Steuervorteile für Elektrofahrzeuge (Antrag der ÖVP)

Für Menschen die ein Elektrofahrzeug haben gibt es Steuervorteile.

Diese Steuervorteile gelten nicht für manche Menschen,

die selbstständige Unternehmer oder Unternehmerinnen sind.

Die ÖVP möchte das ändern.

Deshalb soll die Landesregierung die Bundesregierung bitten, hier neue Regeln aufzustellen.

Ob die anderen Parteien glauben, dass das ein guter Vorschlag ist, 

werden wir am Mittwoch hören.


Im Ausschuss für Raumordnung, Umwelt- und Naturschutz wird am Vormittag ein Tagesordnungs-Punkt besprochen.

Top 5 (14.00 Uhr): Frauen am Land (Antrag der Grünen)

Junge Frauen sind für die Gesellschaft besonders wichtig. 

Sie übernehmen viele wichtige Aufgaben: 

Sie bekommen Kinder, sie pflegen Angehörige, sie haben viel Energie und viele Ideen.

Besonders wichtig für die Gesellschaft sind junge Frauen am Land.

Wenn junge Frauen vom Land in die Stadt ziehen,

ist das ein großer Verlust für die ländlichen Orte.

Die Grünen möchten, dass die Landesregierung sich dafür einsetzt, 

dass junge Frauen am Land gute Lebensbedingungen und Arbeitsbedingungen haben.

Dieser Vorschlag wird am Mittwoch diskutiert.


Zum Schluss werden zwei Tagesordnungspunkte im Finanz-Überwachungs-Ausschuss besprochen.

Top 8 (16.00 Uhr): Wünsche des Landes-Rechnungshofes

Der Landesrechnungshof will mehr Geld und mehr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Ob das geht, werden wir am Mittwoch besprechen.


Top 9 (16.00 Uhr): Bericht über die Arbeit des Landes-Rechnungshofes 2016

In diesem Bericht geht es darum, was der Landesrechnungshof im Jahr 2016 getan hat.

Am Mittwoch werden die Salzburger Landtagsabgeordneten diesen Bericht diskutieren.


WÖRTERBUCH

Top:

Top ist die Abkürzung für Tagesordnungspunkt.

Tagesordnungs-Punkt:

Jede Sitzung ist in Tagesordnungspunkte eingeteilt.

Jeder Tagesordnungspunkt bekommt ein eigenes Thema.

Dieses Thema wird dann in dem jeweiligen Tagesordnungspunkt diskutiert.

Ausschüsse:

Ein Ausschuss ist eine Art Arbeitsgruppe.

Am 24.5.2017 tagen folgende Ausschüsse:

Ausschuss für Infrastruktur, Verkehr und Wohnen

Hier geht es um Dinge die die Gemeinde, 

das Land oder der Bund für alle Menschen bauen. 

Zum Beispiel Schulen, Straßen oder Häuser.

Sozial- und Gesundheits-Ausschuss

Hier werden Gesundheitsthemen und Soziale Themen besprochen.

Verfassungs- und Verwaltungs-Ausschuss

Hier werden Gesetze beschlossen.

Ausschuss für Raumordnung, Umwelt und Naturschutz

Hier geht es um Dinge die Einfluss auf unsere Umwelt haben.

Finanzüberwachungsausschuss

Hier wird überprüft ob das Geld des Landes sorgsam und richtig ausgegeben wird.

Team Stronach

Das Team Stronach ist eine Partei, 

die von einem Mann mit dem Namen Frank Stronach gegründet wurde.

Im Salzburger Landtag besteht das Team Stronach nur aus einer Person: Helmut Naderer.

FPÖ

Freiheitliche Partei Österreich.

Im Salzburger Landtag besteht die FPÖ nur aus einer Person: Marlies Steiner-Wieser

FPS

Freie Partei Salzburg.
Diese Partei gibt es nur in Salzburg.
Früher waren die Mitglieder der FPS bei der FPÖ.

SPÖ

Sozialdemokratische Partei Österreich

ÖVP

Österreichische Volkspartei

km/h:

Geschwindigkeit pro Stunde.

80 km/H bedeutet zum Besipiel, dass in einer Stunden 80 Kilometer zurück gelegt werden.

Landes-Rechnungshof:

Der Landes-Rechnungshof überprüft Einrichtungen des Landes.

Das sind zum Beispiel Krankenhäuser, Gemeinden oder Sportvereine.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landes-Rechnungshofes besuchen diese Einrichtungen. 

Sie prüfen, ob dort gut gearbeitet wird. 

Zum Beispiel ob die Einnahmen und Ausgaben richtig aufgeschrieben wurden. 

Nach der Prüfung gibt es einen Bericht. 

Dieser Bericht wird dann im Landtag diskutiert.

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