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am 25. November 2015

BUDGET 2016: Salzburg investiert in den gesellschaftlichen Zusammenhalt

Cyriak Schwaighofer - Klubchef Schwaighofer: „Salzburgerinnen und Salzburger können sich auf die Unterstützung der Gemeinschaft verlassen.“

„Trotz der schwierigen Zeit und der finanziell angespannten Lage können sich die Salzburgerinnen und Salzburger mehr denn je darauf verlassen, dass sie die Unterstützung der Gemeinschaft bekommen, wenn sie diese brauchen. Das bildet sich im Jahresvoranschlag für 2016 schwarz auf weiß ab“, meint GRÜNEN-Klubobmann Cyriak Schwaighofer am Mittwoch in der Ausschussdebatte zum Jahresvoranschlag 2016.

„Gesellschaftliche Klüfte verringern“

Dabei orientiere sich das Budget durchaus an den Werten des „Gemeinwohls“, nämlich Menschenwürde, ökologische Nachhaltigkeit, Solidarität. Der Budget-Voranschlag trage dazu bei, gesellschaftliche Klüfte zu verringern, und würde Menschen, deren Menschenwürde gefährdet ist, deutlich besser auffangen und unterstützen als in der Vergangenheit, so Schwaighofer. Beispielhaft dafür sieht er die deutliche Erhöhung des Sozialbudgets um 6 Prozent (+19 Mio. Euro) an, wobei das Augenmerk besonders auf die Kinder- und Jugendhilfe, auf die Inklusion von Menschen mit Behinderung und Pflegebedürftige gelegt würde.

Auch die zusätzlichen Mittel für das Zukunftsressort Kinderbetreuung (7 Mio. Euro oder Plus zwölf Prozent) sind Ausdruck dieser Budgetlinie, so Schwaighofer: „Damit können die Angebote weiter ausgebaut und – nach zehnjährigem, erfolglosem Gerangel – die Gehälter der Kindergartenpädagoginnen und -pädagogen erhöht werden“.

Ökologische Nachhaltigkeit, Wirtschaftsimpulse und mehr Geld für Kultur

In puncto „ökologische Nachhaltigkeit“ seien die wichtigsten Projekte der Ausbau der erneuerbaren Energien und die Umsetzung des Naturparks Salzachauen. Der Grundankauf ist im Budget 2016 vorgesehen.

In der Neuverschuldung von 77 Mio. Euro im außerordentlichen Haushalt sieht der GRÜNE Klubobmann einen wichtigen Impuls für Salzburgs Wirtschaft sowie eine absolute Notwendigkeit, um der zunehmenden Arbeitslosigkeit entgegenzuwirken.

Erfreut zeigt sich Klubobmann Schwaighofer auch über das Budgetplus von 0,5 Mio. Euro für die freie Kulturszene, welche in Salzburg wertvolle Kulturarbeit leiste.

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