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am 16. Jänner

Koalition nimmt Rücktritt von Landesrat Hans Mayr zur Kenntnis

GRÜNE Salzburg - Nachfolgefragen geklärt, Regierung arbeitet planmäßig bis zum Ende der Periode weiter

"Wir nehmen den Rücktritt von Hans Mayr zur Kenntnis. Mit der klaren, im Koalitionsausschuss vom 20. Dezember, festgelegten Vorgangsweise der Koalition von Salzburger Volkspartei und Grünen, haben wir Landesrat Mayr die Möglichkeit gegeben, selbst die weitere Vorgangsweise zu wählen. Vor seiner heutigen Entscheidung haben wir Respekt, sie ist ein Zeichen politischen Anstandes", sagte Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler nach der heutigen Erklärung von Landesrat Hans Mayr.

Sowohl der Grüne Landtagsklub als auch der Vorstand der Salzburger Grünen haben sich mehrmals mit der Causa befasst. Dabei haben beide Gremien die zum jeweiligen Zeitpunkt bekannt – oder eben nicht bekannt - gewesenen Fakten als unvereinbar mit dem Grünen Anspruch auf Transparenz und politische Unabhängigkeit angesehen. Eine Unterstützung für LR Hans Mayr durch Landtagsklub und Regierungsteam war somit nicht mehr möglich, dies wurde dem Landesrat vergangene Woche auch mitgeteilt.​

Rössler hielte fest, dass "die Salzburger Landesregierung ihre Arbeit, wie geplant, bis zum Ende der Legislaturperiode fortsetzen wird. Die vakant werdende Regierungsposition von Landesrat Mayr wird unverzüglich nachbesetzt. Die formelle Wahl, wird nach dem vorgesehenen Hearing im Landtag, voraussichtlich am 31. Jänner erfolgen. Die Salzburger Volkspartei hat dabei gemäß dem Arbeitsübereinkommen der Landesregierung das Vorschlagsrecht." Nachfolgerin von Hans Mayr wird Brigitta Pallauf nominieren, als Nachfolger von Landtagspräsidentin Pallauf wird von der ÖVP LAbg. Josef Schöchl nominiert.​

Abschließend bedankte sich Rössler für die gute Regierungszusammenarbeit mit Hans Mayr, die leider durch die Vorkommnisse rund um die Gründung der neuen Partei von Hans Mayr ein vorzeitiges Ende findet.


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