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am 18. Jänner

TRANSPARENZ: NEOS-Connection in der Parteispendenaffäre?

Simon Heilig-Hofbauer - GRÜNE fordern volle Aufklärung.

Im Zuge der gestrigen Teil-Offenlegung der Parteifinanzen von Hans Mayrs Partei „Salzburger Bürgergemeinschaft – SBG“ im Salzburger Landtag sind am Rande interessante Details zutage getreten. So habe die größte Darlehensgeberin der SBG angeblich auch die NEOS in Salzburg finanziell unterstützt. Die GRÜNEN fordern nun volle Aufklärung von den NEOS: „Wir verlangen von den NEOS endlich Klarheit, ob sie auch in die dubiose Parteispendenaffäre verwickelt sind. Wie hoch ist das Wahlkampfbudget? Woher kommen die Mittel dafür? Gibt es private Darlehen oder Bürgschaften? Und wenn ja, von wem und in welcher Höhe?“, will der GRÜNE Demokratiesprecher LAbg. Simon Heilig-Hofbauer von Sepp Schellhorn wissen.

Schellhorn forderte erst jüngst in einer Aussendung, dass „alle Geldströme transparent werden (müssen)“. Angesichts der neuen Informationen stellt sich die Frage, ob die NEOS diesem Anspruch selbst gerecht werden.

Um die Identität der Darlehensgeberin zu verheimlichen, wählte die SBG eine Verschleierungskonstruktion. Das Darlehen wurde einem Parteifunktionär gewährt, dieser legte einen Teil als Sicherheit auf ein Sparbuch, der Rest wurde von ihm auf das Konto der SBG eingezahlt. Die GRÜNEN stellen die Rechtskonformität dieser Verschleierungskonstruktion infrage: „Ein privates Darlehen an einen Parteifunktionär ist wohl als Darlehen an die Partei zu werten und damit bei einem Überschreiten der gesetzlichen Wertgrenzen offenzulegen“, so Heilig-Hofbauer. „Gibt es solche Konstruktionen auch bei den NEOS?“, wollen die GRÜNEN nun von Sepp Schellhorn wissen.

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