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am 30. Oktober 2014

​Was ist eine Landtagssitzung?

Kimbie Humer-Vogl - LAbg. Kimbie Humer-Vogl erklärt dir, was bei einer Landtagssitzung passiert.

2014 gibt es sieben Landtagssitzungen in Salzburg.

Bei Landtagssitzungen treffen sich alle

Abgeordneten, Landesräte und Bundesräte im Chiemseehof.

Der Chiemseehof ist in der Salzburger Altstadt.

Die Sitzung beginnt um 9.00 Uhr und dauert den ganzen Tag.


Wer nimmt an einer Landtagssitzung teil?

Der Salzburger Landtag besteht aus 36 Abgeordneten.

11 Abgeordnete sind von der ÖVP

9 Abgeordnete sind von der SPÖ

7 Abgeordnete sind von den Grünen

6 Abgeordnete sind von der FPÖ

3 Abgeordnete sind vom Team Stronach


Die ÖVP und die Grünen haben 3 Landesräte.

Das Team Stronach hat einen Landesrat.

Alle Parteien außer dem Team Stronach

haben einen Bundesrat.

Die Bundesräte arbeiten in Wien.


Darf man bei Landtagssitzungen zuschauen?

Bei Landtagssitzungen sind Zuschauer erlaubt.

Aber:

Die Landtagssitzungen sind im Landtagssaal.

Dieser Saal ist im ersten Stock.

Es gibt zur Zeit keinen Lift.

Das heißt Menschen im Rollstuhl können nicht zuschauen.

Aber bald kommt ein Treppenlift.


Die Landtagssitzungen werden aber im Internet gezeigt.

Zumindest können Leute im Rollstuhl im Internet

zuschauen.


Es gibt auch keinen Gebärdendolmetsch.

Das heißt gehörlose Menschen können nicht zuhören.

Da gibt es noch keine Lösung.


Es gibt auch keine Induktionsschleife.

Das heißt schwerhörige Menschen können nicht zuhören.

Aber bald kommt eine Induktionsschleife.


Es gibt auch kein Blindenleitsystem.

Das heißt blinde und sehbehinderte Menschen brauchen

Unterstützung wenn sie an der Landtagssitzung

teilnehmen wollen.


Es gibt keine Zusammenfassungen in leichter Sprache.

Das heißt Menschen mit Lernschwierigkeiten können

die Sitzungen nur schwer verstehen.

Landtagssitzungen sind also in Salzburg noch nicht

barrierefrei.

Das muss sich ändern.

Unsere Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf weiß das.

Sie will das ändern.

Bis es so weit ist werde ich in leichter Sprache über

die Landtagssitzungen berichten.


Was passiert in einer Landtagssitzung?

Landtagssitzungen bestehen aus sieben Teilen:


1. Einlauf:

Bei Landtagssitzungen können die Landtagsabgeordneten

Anträge stellen. 

​》siehe Blogbeitrag: Was ist ein Antrag? 

Und sie können Fragen stellen.

Entweder mündlich oder schriftlich.

Im Einlauf sagt die Präsidentin

wie viele Anträge und Anfragen da.

Und auch wie viele Berichte an den Landtag da sind.

In den Berichte kommen von verschiedenen Leuten:

Zum Bespiel von der Landesregierung.


2. Dringliche Anträge:

Manche Landtagsabgeordnete wollen

dass ihre Anträge noch am selben Tag

besprochen werden.

Dann müssen sie zuerst erklären warum.

Abgeordnete aus anderen Parteien dürfen

dann auch sagen was sie über die Anträge denken.


3. Aktuelle Stunde

In der aktuellen Stunde diskutieren die Abgeordnete

eine Stunde lang über ein wichtiges Thema. 


4. Mündliche Anfragen:

Manche Abgeordnete haben eine Frage

an einen Landesrat.

Sie dürfen diese Fragen stellen

Und der Landesrat antwortet sofort.

Nach einer Stunde ist die Fragestunde beendet.


5. Ausschussberatungen

Am Nachmittag gibt es Ausschussberatungen.

Die finden im Ausschusszimmer im Erdgeschoss statt.

Da wird über die dringlichen Anträge diskutiert.

Und manchmal auch über andere wichtige Sachen.

Nach dem Ausschuss gehen alle Abgeordneten wieder

In den Landtagssaal.


6. Dringliche Anfragen

Dringliche Anfragen sind wie mündliche Anfragen.

Es gibt aber einen Unterschied.

Zuerst antwortet der Landesrat.

Dann dürfen aber auch andere Abgeordnete sagen

was sie darüber denken.


7. Abstimmungen

Am Ende des Tages werden noch einmal

alle Beschlüsse aus dem Ausschuss abgestimmt.

An diese Beschlüsse müssen sich alle halten.

Dann ist die Landtagssitzung fertig.


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