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am 26. April

SPÖ verirrt sich im Nebel ihrer eigenen Granaten!

Cyriak Schwaighofer - Klubobmann Schwaighofer: „Schmidjell-Gutachten ist seit August 2016 für jedermann online einsehbar.“

„Da hat sich der SPÖ-Abgeordnete Meisl im Nebel seiner eigenen Granaten heillos verirrt“, so kommentiert der GRÜNE Klubchef Cyriak Schwaighofer den erneuten verzweifelten Versuch der SPÖ, in Sachen 380kV-Leitung etwas herbeizureden, was es nicht gibt. Denn: „Wie geheim kann ein Gutachten sein, das seit acht Monaten öffentlich für jedermann und jederfrau auf der Website des Landes Salzburg einsehbar ist? Da hat die SPÖ wohl etwas ordentlich verschlafen“, klärt der GRÜNE Klubchef auf.

Das Tourismus-Gutachten von Richard Schmidjell ist unter folgendem Link seit August 2016 (!) unter diesem Link jederzeit abrufbar. Alle inhaltlichen Fragen der SPÖ sollten dort ausreichend beantwortet werden.

Dass der zugehörige Verwaltungsakt nicht einsehbar ist, liegt an einem laufenden Disziplinarverfahren gegen einen Landesbeamten. „Wie immer dieses Verfahren ausgehen mag, es wird für den Betroffenen auch ohne parteipolitische Aufmerksamkeit belastend genug sein. Politisches Kleingeld auf dem Rücken dieses Menschen zu sammeln, ist eines sozialdemokratischen Politikers unwürdig“, sagt Schwaighofer in Richtung SPÖ-LAbg. Roland Meisl, und fügt hinzu: „Das Parteiinteresse an Transparenz endet dort, wo es um persönliche Schicksale eines Menschen geht. Das sollte die SPÖ in dieser Causa endlich zur Kenntnis zu nehmen!“

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