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am 2. Dezember 2015

KINDERBETREUUNG: Weg frei für ein neues, modernes Gesetz!

Barbara Sieberth - Familiensprecherin LAbg. Sieberth: „Ziel ist die beste Betreuung und Bildung für unsere Kinder. Ein zeitgemäßes Gesetz bildet die Basis.“

„Die erste Hürde ist genommen: Jetzt ist der Weg frei für ein neues und zeitgemäßes Kinderbetreuungs und -bildungsgesetz“, freut sich die GRÜNE Familiensprecherin LAbg. Barbara Sieberth. Sie leitete als Vorsitzende im vergangenen Jahr den Unterausschusses zur Neugestaltung des Kinderbetreuungsgesetzes, dessen Endbericht heute, Mittwoch, vom Landtag einstimmig beschlossen wurde. Die im Bericht enthaltenen Empfehlungen sollen dem zuständigen Ressort von Landesrätin Martina Berthold nun als Richtschnur für die Erarbeitung eines neuen Kinderbetreuungsgesetzes dienen.

„Weniger bürokratisch, flexibler und leistbar, wobei das Wohl des Kindes im Zentrum aller Überlegungen steht – so soll die Kinderbetreuung in Salzburg künftig aussehen“, fasst die GRÜNE Familiensprecherin die Empfehlungen des Landtags in aller Kürze zusammen. Konkret empfiehlt der Landtag etwa:

  • die gesetzliche Obergrenze für Elterntarife in der Höhe von 440 Euro zu senken
  • das komplizierte Fördersystem zu vereinfachen und unnötigen bürokratischen Aufwand abzubauen
  • den Versorgungsauftrag der Gemeinden auf Eltern auf Arbeitssuche, in Ausbildung oder bei Pflege in der Familie zu erweitern und die Betreuung bei Bedarf ganzjährig und ganztägig anzubieten – alle, die einen Betreuungsplatz brauchen, sollen einen bekommen
  • die Stärkung und Verbesserung der Rahmenbedingungen der PädagogInnen

Sieberth freut sich außerdem, „dass sich alle Parteien in einem konstruktiven Prozess darauf verständigen konnten, in Salzburg ein bedarfsorientiertes, flächendeckendes und qualitativ hochwertiges Angebot für die Betreuung weiterentwickeln zu wollen“. Das „alte“ und noch gültige Gesetz stamme aus dem Jahr 2007 und der Unterausschuss habe noch einmal verdeutlicht, dass eine Neugestaltung des Gesetzes ein Gebot der Stunde sei, so Sieberth.

Das neue Gesetz soll sobald wie möglich, im Idealfall sogar schon mit dem Jahr 2017 in Kraft treten.

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