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am 16. Dezember 2015

"...auch wenn es mir nicht schmeckt"

GRÜNE Salzburg - Der positive Ausgang des Behördenverfahrens für die 380-kV-Leitung schmerzt. In einer Pressekonferenz legt LHStv. Astrid Rössler dar, wie es zu dem Verfahrensergebnis kam und warum sie diesen Bescheid, der so gar nicht ihren Wünschen entspricht, schweren Herzens dennoch akzeptiert. Zum Nachlesen und Nachhören.

Salzburgs GRÜNE haben diese Leitung bekämpft, weil sie einen großen Eingriff in die Natur bedeutet. Gleich zu Beginn des Medientermins macht Astrid Rössler denn auch deutlich, dass ihr diese Pressekonferenz „alles andere als leicht fällt“. (O-Ton, 36 Sek.)

'...auch wenn es mir nicht schmeckt...'

BESCHEID MEHRMALS KRITISCH HINTERFRAGT

Wäre das Projekt nicht doch irgendwie zu verhindern gewesen? „Ich habe alle Seiten dieses Bescheides mehrmals kritisch hinterfragt“, so Astrid Rössler, die sich im Laufe des Verfahrens wegen ihrer kritischen Haltung zur Leitung sogar mit massiven Befangenheits-Vorwürfen konfrontiert gesehen hat. „Doch wenn ein Verfahren sorgfältig abgewogen und rechtlich korrekt ein solches Ergebnis gibt, dann akzeptiere ich es und stehe dazu, auch wenn es mir nicht schmeckt.“ (O-Ton, 47 Sek.)

Bescheid mehrmals kritisch hinterfragt

Für die Betroffenen der neuen 113 Kilometer langen Freileitung ist es kein Trost, und doch darf auch dieser Aspekt nicht ausgeblendet werden: 193 Kilometer alte Leitung kommen weg, davon 25 Kilometer im Naturschutzgebiet. Viele Orte entlang der „alten“ Leitung werden durch die neue Trasse entlastet, wie etwa Eugendorf, wo die alte 220er mitten durch Siedlungsgebiet führt. (O-Ton, 55 Sek.)

...Kein Trost...

NATURSCHUTZ VERSUS KLIMASCHUTZ

Das „überwiegende öffentliche Interesse“ ergab sich für die prüfende Behörde unter anderem wegen des dringend notwendigen Ausbaus der Erneuerbaren Energien zur Erreichung der Klimaschutzziele. Soeben ist in Paris ein weiterer Klimagipfel zu Ende gegangen, bei dem drängender als je zuvor der rasche Ausstieg aus Öl und Gas thematisiert wurde. Vor diesem Hintergrund ist es schwer möglich, Gutachten wie das des Umweltbundesamtes auszublenden, welches im Rahmen des UVP-Verfahren festhält, dass es die 380-kV-Leitung für den Aufbau eines ausreichenden und stabilen Übertragungsnetzes für die verstärkte Einbindung der Erneuerbaren Energieträger braucht. Wegen des zweifellos großen Eingriffs, den der Leitungsbau für die Natur bedeutet, wurden dem Projektbetreiber von der Behörde umfangreiche Ausgleichsmaßnahmen vorgeschrieben. (O-Ton, 40 Sek.)


Naturschutz versus Klimaschutz

RECHT STATT WILLKÜR

Die Grüne Umweltreferentin hätte sich als Ausgang dieses „größten und schwierigsten UVP-Verfahrens“, das die Abteilung bisher zu bewältigen hatte, „eine bessere Variante gewunschen“. Dennoch steht sie als Verfechterin rechtsstaatlicher Prinzipien zu der Entscheidung, zu der die Behörde „nach einem umfangreichen, sehr detaillierten Verfahren und sorgfältigster Prüfung“ gelangt ist. (O-Ton, 60 Sek.)

Recht statt Willkür

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