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am 22. Mai

EU-Klagen wegen Schadstoffen: Salzburg ist auf dem richtigen Weg!

Josef Scheinast - LAbg. Scheinast: „Mit Tempolimits haben wir das gelindeste Mittel in der Hand, um die Stickoxid-Belastung in Salzburg zu reduzieren und damit die Bevölkerung vor giftigen Abgasen zu schützen.“

„Die Einführung des zeitweiligen Tempo 80 auf der Stadtautobahn zum Schutz der Gesundheit war goldrichtig“, betont der der GRÜNE Umweltsprecher LAbg. Josef Scheinast angesichts der gestern bekannt gewordenen Klagen gegen sechs EU-Mitgliedsstaaten wegen schlechter Luftqualität. Während diese Mitgliedstaaten die europäischen Vorgaben zum Schutz von Umwelt und Gesundheit über Jahre ignoriert haben, hat Salzburg gehandelt und konnte eine EU-Klage gerade noch abwenden.

Für die GRÜNEN eine klare Bestätigung, dass man mit umfassenden Luftreinhaltemaßnahmen, unter Anderem dem flexiblen Tempolimit auf der Stadtautobahn, die richtigen Schritte gesetzt hat und Salzburg diesen Weg konsequent weiterverfolgen muss – zum Schutz der Gesundheit der SalzburgerInnen aber auch um Strafzahlungen in Millionenhöhe vom Land fernzuhalten, wie sie nun anderen EU-Ländern drohen. Laut EU-Berechnungen sterben europaweit jährlich 400.000 Menschen an den Folgen giftiger Luft in den Städten. „Asthma- und Herzkreislauferkrankungen sind auf dem Vormarsch“, erklärt Scheinast.

„Gesundheitsschutz ist für uns keine Nebensache, sondern steht im Mittelpunkt unserer politischen Verantwortung! Mit Tempolimits haben wir das effizienteste und gelindeste Mittel in der Hand, um die Stickoxid-Belastungen an der A1 zu reduzieren und damit rund 3.000 Anrainer und Anrainerinnen an der Stadtautobahn vor giftigen Abgasen zu schützen. Dafür wird Salzburg von der EU in ihrem Bericht auch ausdrücklich gelobt. Dieselben Stickoxid-Einsparungen könnten wir nur durch eine dreiwöchige Totalsperre der Autobahn erreichen. Das kann niemand ernsthaft wollen“, sagt Scheinast. Die Grünen sehen aber auch die Autoindustrie in der Pflicht: „Der von den Autoherstellern verursachte Dieselskandal ist mitverantwortlich, dass die Grenzwerte für Stickoxide nicht eingehalten werden können“, so Scheinast. „Er ist hoch an der Zeit, dass die Bundesregierung aufhört, die Automobilindustrie zu streicheln und stattdessen wirkungsvolle Nachrüstungsmaßnahmen einfordert!“