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am 6. Juli 2016

Novelle des Behindertengesetzes einstimmig beschlossen: Gute Lösungen für die Menschen stehen im Mittelpunkt

Kimbie Humer-Vogl - „Novelle ermöglicht es, allen Menschen mit Behinderungen die passenden Angebote zur Verfügung zu stellen.“

„Durch die heute im Landtag einstimmig beschlossene Novelle des Salzburger Behindertengesetzes sind wir dem Ziel von echter gesellschaftlicher Teilhabe und Chancengleichheit für Menschen mit Behinderung ein gutes Stück näher gekommen“, betont die Grüne Inklusionssprecherin LAbg. Kimbie Humer-Vogl heute, Mittwoch, im Salzburger Landtag. Zwar könne man – wie es die SPÖ heute in einem Antrag fordert – über eine „Neugestaltung der Finanzierungsströme“ im Behindertenbereich diskutieren. Weitaus zielführender sei es jedoch, „die betroffenen Menschen in den Mittelpunkt zu stellen und für sie konsequent gute Lösungen zu erarbeiten“, ist Humer-Vogl überzeugt.

Genau diesen Weg habe das für die Novelle verantwortliche Sozialressort unter dem Grünen Landesrat Heinrich Schellhorn gewählt, betont Humer-Vogl: „Im Vordergrund aller Überlegungen rund um das Gesetz stand, was die betroffenen Menschen konkret brauchen und wollen.“ Die auf dieser Basis entstandene Novelle des Salzburger Behindertengesetzes ermöglicht es nun, die gesetzlichen Spielräume so auszuweiten, dass allen Menschen mit Behinderungen passende Angebote zur Verfügung gestellt werden können. Sollten sich diese in der Praxis bewähren, können sie in das Gesetz aufgenommen werden. „Das ist im Übrigen genau das, was auch die Behindertenrechtskonvention anstrebt: Menschen mit Behinderungen sollen genauso wie Menschen ohne Behinderungen aus einer Vielzahl von Angeboten wählen können, wie sie wohnen und arbeiten, bzw. ihre Freizeit verbringen wollen“, so die Grüne Inklusionssprecherin, die hinzufügt, dass die entsprechenden Angebote schon seit der Ressortübernahme durch Heinrich Schellhorn vor frei Jahren laufend erweitert worden sind.

Erfreut über Umdenken in den Reihen der SPÖ

Dass sich jetzt auch die Salzburger SPÖ für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention „ins Zeug haut“, freut die Grün-Abgeordnete Humer-Vogl übrigens. Vor zwei Jahren hätte das nämlich noch ganz anders ausgesehen, erinnert sie: „Ausgerechnet der SPÖ war damals noch jedes Mittel Recht, den De-Institutionalisierungsprozess für das ProVinzenz-Wohnheim in Schernberg zu verhindern – zum Glück ohne Erfolg!“ 

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