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am 10. März 2016

GRÜNE Kritik an SPÖ-Flipflopper in der Asylpolitik

Barbara Sieberth - Asylsprecherin LAbg. Sieberth zu SPÖ-Kritik an Straniakstraße: „Ich lade Tarik Mete ein, sich das geplante Quartier mit mir anzusehen.“

Wenn der SPÖ-Abgeordnete Tarik Mete davon spricht, dass das Quartier in der Straniakstraße ‚zu unpersönlich‘ oder ‚zu intransparent‘ für gelingende Integration sei, dann hat er sich das Quartier und das Konzept dazu offenbar nicht angesehen“, kritisiert die GRÜNE Asylsprecherin LAbg. Barbara Sieberth die fehlende einheitliche Linie der SPÖ und die offenbare Unkenntnis in Sachen Flüchtlingsunterbringung. Schließlich widerspricht Mete mit seiner Kritik offen seiner Kollegin, SPÖ-Vizebgm. Anja Hagenauer, die größere, gut betreute Quartiere vor kurzem durchaus begrüßt hat.

Grundsätzlich, betont Asylsprecherin Sieberth, bevorzugen auch die GRÜNEN eine Flüchtlingsunterbringung in kleinen Einheiten. Genau das entspricht auch der primären Vorgangsweise von Asyl-Landesrätin Martina Berthold, unter deren Ressortführung seit 1. Jänner 2016 rund 500 Plätze in 50 kleinen Quartieren geschaffen wurden. „Aber wir müssen realistisch sein: Wir brauchen in der Stadt Salzburg auch größere Quartiere. Dabei setzen wir auf eine ganz klare Strategie, die heißt: Kleine Wohneinheiten innerhalb der Großquartiere, eine intensive Betreuung der Asylwerbenden durch erfahrene NGOs und ein gutes Sicherheitskonzept“ so Sieberth, die sich selbst bereits ein Bild vor Ort gemacht hat und Tarik Mete einlädt, mit ihr gemeinsam das Quartier in der Straniakstraße zu besuchen.

Sie macht Mete außerdem darauf aufmerksam, dass das geplante Quartier in Bergheim im Unterschied zu Straniakstraße vom Bund geführt werden soll und über dessen Betreuungskonzept bislang nichts bekannt sei: „Die fehlende Kommunikation und die Art des Managements durch das Innenministerium sind die eigentliche Herausforderung“, so Sieberth.

750 fehlende Plätze in Stadt Salzburg

„Im Übrigen“, betont die GRÜNE Abgeordnete, „fehlen in der Stadt Salzburg aktuell rund 750 Plätze zur Erfüllung jener 1,5-Quote, ab der der Bund nicht mehr „durchgreifen“ kann. Anstatt zu kritisieren, wäre es hilfreicher, Tarik Mete und der Rest der Stadt-SPÖ würden bei der Suche und Organisation von Quartieren aktiver werden.“

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